Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 26.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Sind auch in Berlin-Mitte kriminelle Clans tätig oder ansässig ? 2. Wenn ja, um welche Clans handelt es sich ? 3. Wie stellen...
Berlin-Mitte für Europas Obdachlose die 1. Wahl ( Drucksache 0463/ V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 26.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Vorwort: In Berlin sollen etwa 40.000 Wohnungs- und Obdachlose leben und davon zirka 10.000 im Stadtbezirk Mitte. Das sind doppelt so viele, wie es in ganz...
Nahverkehrsplan Berlin 2019-2023 – Was trägt der Bezirk Mitte dazu bei? ( Drucksache 0467/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Einleitung Auf die mündliche Anfrage 1431/V hin wurde am 28.09.2018 sinngemäß geantwortet, dass noch keine Aussagen gemacht werden...
Schwarzbauten von Land und Bund im Stadtbezirk Mitte von Berlin ( Drucksache 0468/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: In der Vergangenheit wurde über Schwarzbauten vor dem Reichstag, einem ungenehmigten Parkplatz, einem nicht genehmigten Straßenbau...
Einzelhandel in Berlins Mitte – viel mehr als nur Kommerz ( Drucksache 0378/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 25.05.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister von Dassel, die nachfolgende Schriftliche Anfrage überreiche ich Ihnen mit der Bitte um Beantwortung innerhalb von...
Einbürgerung von Zuwanderern mit Augenmaß oder für jeden „der hier ruft“? ( Drucksache 0380/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.05.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Gebührenreduzierungen oder Gebührenerlasse bei der Einbürgerung wurden jeweils bei den Anspruchseinbürgerungen und...