„Wir lehnen den Antrag der Grünen, dem auch von Seiten der SPD in der BVV zugestimmt wurde, die Tempo 30 Versuchszonen in Mitte noch weiter auf die Hauptstraßen auszudehnen, ab.
Pressemitteilungen
Mit einem Antrag, allen Menschen mit körperlichen Behinderungen in Moabit Barrierefreiheit zu verschaffen, ist die AfD in Mitte bei Grünen, Linke, FDP und SPD auf wenig Verständnis gestoßen. In der
Die AfD-Fraktion von Berlin-Mitte spricht sich gegen die für Samstag geplante Aufstellung der sog. Terror-Busse am Brandenburger Tor aus. Es geht hier nicht um Kunst, sondern um Politik. Ausgerechnet diese Busse sind
Zum Gedenken an die jüdischen Opfer der Pogromnacht vom 09. November 1938 legte heute die AfD-Fraktion in der BVV von Berlin-Mitte einen Kranz am Jüdischen Krankenhaus in der Heinz-Galinski Straße nieder. Vertreten
„Wir unterstützen jeden Politiker in der BVV, der sich für Sicherheit und Ordnung in unserem Bezirk einsetzt, unabhängig von seiner Parteizugehörigkeit“, so Eckhard Paetz, Vorsitzender der AfD-Fraktion in der BVV
Die AfD-Fraktion in der BVV des Stadtbezirks Mitte setzt sich in einem aktuellen Antrag an die Bezirksverordnetenversammlung vom heutigen Tage dafür ein, dass die Dienstkräfte des AOD (Ordnungsamtes) auf dem
Einstimmig bestätigte heute die AfD Fraktion in der BVV Mitte von Berlin ihren bisherigen Fraktionsvorstand für zwei weitere Jahre. Zum Fraktionsvorsitzenden wählte sie erneut Eckhard Paetz, der dem Problem Sicherheit
Markus Roscher Meinel
Tel.: 030 – 22 18 78 53
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