Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Dürfen die Ordnungsamtsmitarbeiter Personalien aufnehmen? 2. Falls nein, woran liegt das? 3. Welche weiteren Kompetenzen, die...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Bei wie vielen Personen, bzw. Bedarfsgemeinschaften, deren Wohnkosten im Rahmen der „Hilfe zum Lebensunterhalt“ vom Jobcenter...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt nach Stellen der Großen Anfrage "Straßenbahnlärm im Bezirk Berlin-Mite - DS 0309/V" konkret unternommen, um...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Kita "Maluch" hatte beim Starkregen am 22. Juli 2017 einen Wasserschaden erlitten. In den Räumlichkeiten mussten bis Ende...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Fälle von TBC sowie Hepatitis A und B wurden im Bezirk Mitte in den Jahren 2015 bis 2017 bisher bekannt (geschlüsselt...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie weit sind die Planungen/Vorbereitungen gediehen, in diesem Jahr in den Rathäusern von Berlin-Mitte (wo es baulich möglich...