Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1.Auf die Anfragen mehrere Fraktionen der BVV erklärte sich der Bezirk für unzuständig,die Registrierungsbescheinigungen von...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Aufgrund eines EU-Beschlusses, welcher der deutschen Autoindustrie und jedem einzelnen Fahrer eines Diesels bis Euro 5 einen...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.09.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt Bis zum 30.0.92018 können alle Bezirke gemäß §19 Absatz 4 Mobilitätsgesetz zu dem vorgelegten Entwurf Stellung nehmen. 1. Welche...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.09.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Im Sommer 2019 findet, diesmal in Deutschland, die 15. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz statt. Der Bezirk-Berlin-Mitte ist...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.06.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Unter Bezugnahme auf die schriftliche Anfrage "Wie steht es um das Tierwohl im Berliner Zoo? - DS 0230/V"hat das...
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Nach einer Statistik der Senatsverwaltung für Inneres- und Sport (Stand 2015) hat der Bezirk Mitte den geringsten Ausstattungsstand an...