Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.09.2018
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz)

Ich frage das Bezirksamt:

Im Sommer 2019 findet, diesmal in Deutschland, die 15. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz statt. Der Bezirk-Berlin-Mitte ist Städtepartner des zentralen Moskauer Stadtbezirkes und des Petrogradskij Rajon – St. Petersburg.

1. Wird der Bezirk Mitte an dieser Konferenz teilnehmen ?

2. Falls nein, warum nicht?

3. Wann fanden die letzten Treffen mit den russischen Partnerstädten statt ?

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 Antwort des Bezirksamtes am 28.09.2018 :

Nicht alle Städtepartnerschaften können mit gleicher Intensität ausgefüllt werden. Die Pflege internationaler Partnerschaften ist mit einem höheren organisatorischen und finanziellem Aufwand verbunden. Die vorhandenen personellen Ressourcen werden daher vornehmlich für die aktiven Partnerschaften eingesetzt.Jede Städtepartnerschaft hat ihre eigene Geschichte und Ausrichtung. In einigen Fällen geht die Verbindung auf ausgeprägte persönliche Kontakte zurück oder reduziert sich auf einzelne Projekte. Die russischen Partnerschaften sind lose Verbindungen ohne konkrete Projekte. In Abstimmung mit der Senatskanzlei wurden dem Moskauer Partnerbezirk mitgeteilt, dass eine Ausweitung der gepflegten Partnerschaften derzeit nicht geplant ist. Der letzte Empfang des Präfekten des Zentralbezirkes hat 2010 stattgefunden. Eine Teilnahme an der 15. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz ist nicht geplant. Es finden aber Kooperationsgespräche mit dem Russischen Haus der Wissenschaft und Kultur statt.

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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.