Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beton-Poller gibt es im Bezirk Berlin-Mitte? 2. Die Dekra hat im Frühjahr 2,4-Tonnen-Betonblöcke getestet und...
Wie weiter mit der Wasserplansche Singerstraße in Berlin-Mitte? (Drucksache – 0903/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Wehlus) Wir fragen das Bezrksamt: 1. Welche baulichen Maßnahmen ( Erhaltung, Renovierung, Abriss ) plant das BA Mitte für die bei den Anwohnern beliebte...
Auszug – Wie geht es weiter mit dem Milieuschutz im Bezirk Berlin-Mitte? (Drucksache – 0828/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Was hat das Bezirksamt nach Stellen der Großen Anfrage - DS 0746/V - der anfragenden AfD Fraktion in dem Zusammenhang der...
Deutschkurse für Asylbewerber ohne gute Bleibeperspektive oder Aufenthaltserlaubnis (Drucksache – 0762/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele „Deutschkurse für Geflüchtete“ (Asylbewerber ohne gute Bleibeperspektive oder Aufenthaltserlaubnis nach § 60 a...
Kampf gegen Zwangsehen (Drucksache – 0757/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob während der Sommerferien Schüler ins Ausland ausgereist sind, um dort zwangsverheiratet zu...
Wie wichtig ist dem Bezirk der Brandschutz an Berliner Schulen? (Drucksache – 0752/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Eigentlich sind alle fünf Jahre Kontrollgänge durch die Schulen vorgeschrieben. Doch viele Bezirke sind damit im Rückstand...