Kampf gegen Zwangsehen (Drucksache – 0757/V)
10. Oktober 2017

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno)
Wir fragen das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob während der Sommerferien Schüler ins Ausland ausgereist sind, um dort zwangsverheiratet zu werden?

2. Wenn ja, wie viele Schüler sind nach den Sommerferien nicht in die Schulen zurückgekehrt?

3. Laut einer in Berlin stattgefundenen Umfrage im Jahr 2014 wurden 460 versuchte und/oder vollzogenen Zwangsehen bekannt. Die meisten Opfer waren weiblich; 1/3 der Opfer waren minderjährig und hatten einen türkischen Migrationshintergrund. 22 % der Opfer hatten arabische Wurzeln. Angeblich hat der Berliner Arbeitskreis die Schulen vor Kinderhochzeiten, die übrigens nicht nur eine Menschenrechtsverletzung sind, sondern auch eine Straftat, in den Sommerferien gewarnt. Wie ist das Bezirksamt mit dieser Warnung umgegangen?

4. Bei einem möglichen Verdacht einer möglichen Zwangsehe sollen sowohl die Schüler als auch die Lehrer frühzeitig das Jugendamt kontaktieren. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob sich Schüler bzw. Lehrkräfte an das Jugendamt gewendet haben und wenn ja, viele waren es?

5. Haben bereits Gespräche zwischen dem Jugendamt und den betroffenen Schülern stattgefunden?

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Antwort des Bezirksamtes am 19.10.2017:
Zu Frage 1:

Es ist in den Schulen nichts bekannt.Die Schulaufsicht hat alle Schulen im Bezirk Mitte abgefragt. Es ist nicht bekannt, dass eine Schülerin aus den Sommerferien nicht zurückgekehrt ist.

Zu Frage 2:
Entfällt.
Zu Frage 3:
Die Schulen im Bezirk sind alle für das Thema sensibilisiert.
Zu Frage 4:

Die Schulen und das Jugendamt arbeiten auf Grundlage eines gemeinsamen Leitfadens in Fällen von Kindeswohlgefährdung eng zusammen. Hierzu gehören auch gemeinsame Gespräche.

Zu Frage 5:
Entfällt.
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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.