Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die grauen Poller im Bezirk mit Leuchtstreifen zu versehen, damit diese für die Menschen...
Anträge
Ausweitung der Behindertenparkplätze (Drucksache – 0594/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wo eine Erhöhung der Behindertenparkplätze im Bezirk sinnvoll und machbar ist....
Sicherstellung eines Behinderten WC's in der Zunfthalle (Drucksache – 0592/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem Inhaber nachdrücklich in Kontakt zu treten, um die Realisierung eines Behinderten...
Etaterhöhung für das Straßen- und Grünflächenamt (Drucksache – 0589/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, den Etat des Straßen- und Grünflächenamtes von bisher 1,3 Millionen Euro deutlich zu...
Stärkung des Bezirksschülerausschusses (Drucksache – 0585/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in allen Schulen des Bezirks einen entsprechenden Aushang auf dem Schwarzen Brett zu...
Der Forderung nach einem Moratorium in Sachen öffentliche Toiletten beitreten (Drucksache – 0580/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die anderen Mitglieder der Fraktion der AfD) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der Forderung nach einem zweijährigen...