Wohin liefert das Maxim-Gorki-Theater die umstrittenen Schrottbusse des Manaf Halbouni? (Drucksache – 0723/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: Hiermit beziehe ich mich auf die schriftliche Anfrage 0090/V: 1. Wie ist inzwischen der...
Wahlberichterstattung in Mitte? (Drucksache – 0718/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anfragen nach Übertragungsplätzen für die Bundestagswahl am 24. September sind von (nationalen und...
Schulzuweisung nach Einzugsbereichen – Geht das Konzept auf? (Drucksache – 0712/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Peetz, Frau Schüler und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es im Bezirk Mitte Kinder, die noch nicht eingeschult werden konnten,...
Barrierefrei durch Moabit (Drucksache – 0700/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Erhöhungen der Bordsteinkanten in der Waldstraße, Ecke Wiclefstraße durch...
Persönliches Budget im Bezirk Mitte fördern (Drucksache – 0697/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA wird ersucht, - für die Hilfe suchenden Menschen Flyer zu erstellen um eben jenen Menschen mit Rat...
Größere Mülleimer für den Gendarmenmarkt (Drucksache – 0694/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das BA möge beschließen, die kleineren Mülleimer auf und um den Gendarmenmarkt herum durch größere...
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