Gründerpreis Berlin Mitte 2018 (Drucksache – 0913/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Stadtbezirk Mitte lobt ab 2018 einen Gründerpreis aus. Teilnahmeberechtigt...
Die BVV beschließt aber das BA liefert nicht? (Drucksache – 0906/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschlüsse der BVV wurden in der letzten und in der jetzigen Wahlperiode jeweils nicht umgesetzt? 2. Welche Beschlüsse waren...
Graue Poller als Sicherheitsgefahr? (Drucksache – 0905/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Beton-Poller gibt es im Bezirk Berlin-Mitte? 2. Die Dekra hat im Frühjahr 2,4-Tonnen-Betonblöcke getestet und...
Wie weiter mit der Wasserplansche Singerstraße in Berlin-Mitte? (Drucksache – 0903/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Wehlus) Wir fragen das Bezrksamt: 1. Welche baulichen Maßnahmen ( Erhaltung, Renovierung, Abriss ) plant das BA Mitte für die bei den Anwohnern beliebte...
Kein Laserdrucker ist illegal?! (Drucksache – 0889/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: Die Emissionen von Laserdruckern werden seit vielen Jahren als Gesundheitsgefahr diskutiert. Wenn sie den Toner mit hoher Temperatur...
Warum gibt es im Bezirk Berlin-Mitte die meisten Drogentoten? (Drucksache – 0888/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.11.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Das Landeskriminalamt verzeichnete im Land Berlin im Zeitraum Juli 2016 - Juli 2017 insgesamt 111 Drogentote. Wie bewertet das...
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