Kurfürstenkiez im Zuständigkeits-Dschungel – Polizeipräsident oder Ordnungsamt? (Drucksache 1504/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1.Auf die Anfragen mehrere Fraktionen der BVV erklärte sich der Bezirk für unzuständig,die Registrierungsbescheinigungen von...
Wird der Verkehr in Berlin-Mitte bald zu großen Teilen lahm gelegt? ( Drucksache 1502/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Aufgrund eines EU-Beschlusses, welcher der deutschen Autoindustrie und jedem einzelnen Fahrer eines Diesels bis Euro 5 einen...
Bienen in Berlin-Mitte neudenken! (Drucksache – 1472/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, dort wo das Bezirksamt es für sinnvoll erachtet, neue Quartiere für...
Entwicklungsplan für Senioreneinrichtungen – (Drucksache 1478/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das BA, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass auch für Senioren-Einrichtungen...
Rattenplage in Berlin-Mitte II – Was hat das Bezirksamt inzwischen getan? (Drucksache – 1451/V)
Grosse Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1a. In der Antwort 3 des Bezirksamts auf die große Anfrage 1214/V vom 22.05.18 wurde eingeräumt,dass keine verlässlichen...
Gut Wohnen und Leben in Berlin-Mitte – auch mit körperlicher Behinderung und im Alter? (Drucksache – 1456/V)
Grosse Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1.Wie viele barrierefreie und / oder rollstuhlgerechte Wohnungen, aufgeteilt nach Sozialwohnungen und nicht sozial gebundenen Wohnungen,...
Falls unsere Tweets nicht angezeigt werden, akzeptieren Sie bitte unseren Cookie-Hinweis (am unteren Bildschirmrand).
© 2020 AfD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (BVV Berlin-Mitte).