Kranzniederlegung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2018 legte die Fraktion der AfD gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der BVV Mitte an der Gedenkstätte im Rathaus Tiergarten einen Kranz nieder. Für Rückfragen steht Ihnen der...
Außendienstmitarbeiter im Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) wirklich gut gerüstet? ( Drucksache 1677/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Ausrüstungsgegenstände tragen die AOD Mitarbeiter im Außendienst ? 2. Wann gab es zuletzt Änderungen an der Ausrüstung und...
Obdachlosenzählung in Berlin – endlich ( Drucksache 1685/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Der Senat will im Frühjahr die Obdachlosen auf der Straße zählen und nach Nationalität, Alter und Geschlecht befragen, was weiß...
"Aktion Sauberes Berlin" auch in Mitte ( Drucksache 1659/V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Frau Schüler ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, zu prüfen, ob die „Aktion Sauberes Berlin“, die im Dezember vom...
Unterbringung Wohnungsloser nach dem ASOG ein zunehmendes Problem, doch die Ursachenanalyse bleibt immer noch im Ungefähren ( Drucksache 1651/V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: Probleme können nur gelöst werden, wenn die Ursachen auch untersucht, ermittelt und benannt werden. 1. Wieviel Personen wurden in...
Beraterleistungen für das Projekt "Themenbahnhöfe" ( Drucksache 1644/V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler / Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Gemäß der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 0487/V hat das Bezirksamt Mitte einen Beratervertrag an Ex-Kultursenator...
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