Klagst Du schon oder wartest Du noch? Endstation Verwaltungsgericht Berlin! ( Drucksache 1746/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Für ihre ein- bis dreijährigen Kinder haben Eltern nicht nur Anspruch auf einen Kita-Platz. Die Stadt muss unter Umständen...
Bodycams für den Außendienst des Ordnungsamtes – reloaded ( Drucksache 1723 / V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV möge beschließen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen dafür einsetzt, dass der Außendienst...
Feldzug in Berlin-Mitte gegen illegalen Müll – ausgerüstet mit "Einweg-Coffee-to-go-Bechern" ( Drucksache 1714 / V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: Einleitung: Einen Pappbecher wegzuwerfen kostet laut der Webseite https://www.bussgeldkatalog.org/umwelt-muell/ in MV 5 – 10 €, in...
Gehwegesanierung in Mitte auf gutem Wege ? (Drucksache 1710 / V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Gehwege in Mitte wurden seit Beginn der Wahlperiode repariert / saniert ? 2. Welche Kosten sind dem Bezirk bisher dadurch...
Verdrängung geschützter Tiere in Berlin-Mitte – Wann hört das auf? ( Drucksache 1703/V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Torno ) Wir fragen das Bezirksamt: Vorwort: Im Haus der Statistik nisten jedes Jahr im Frühjahr und im Sommer Turmfalken und andere kleine Raubvögel. In der...
Alles Test "Gut" oder noch besser bei den KLR-Produkten? ( Drucksache 0544/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 05.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es aktuell Produkte, bei denen Mitte besonders benachteiligt ist, wenn ja welche, oder pas-sen alle Produkte gut zu den...
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