Datenschutz an und in den Schulen endlich ernst nehmen (Drucksache – 0772/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit dem JobCenter Berlin-Mitte in Kontakt zu treten, um die Versendung von...
Ausbildungsbegleitende Hilfen (abH) stärken und fördern (Drucksache – 0766/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, · Ansprechpartner und etwaige Dozenten der jeweiligen Schwerpunkte je nach...
Deutschkurse für Asylbewerber ohne gute Bleibeperspektive oder Aufenthaltserlaubnis (Drucksache – 0762/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele „Deutschkurse für Geflüchtete“ (Asylbewerber ohne gute Bleibeperspektive oder Aufenthaltserlaubnis nach § 60 a...
Kampf gegen Zwangsehen (Drucksache – 0757/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob während der Sommerferien Schüler ins Ausland ausgereist sind, um dort zwangsverheiratet zu...
Wie wichtig ist dem Bezirk der Brandschutz an Berliner Schulen? (Drucksache – 0752/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Eigentlich sind alle fünf Jahre Kontrollgänge durch die Schulen vorgeschrieben. Doch viele Bezirke sind damit im Rückstand...
Milieuschutz – alles oder nichts? (Drucksache – 0746/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1.Das Objekt in der Utrechterstr. 31, 13347 Berlin befindet sich unstreitig in einem Milieuschutzgebiet. Hat das Bezirksamt...
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