Unterstützung bei der Beantragung des Persönlichen Budgets (Drucksache – 0800/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beratungsstellen für behinderte Menschen gibt es insgesamt im Bezirk Mitte und in wie vielen davon arbeiten im Bereich...
Finanzmittel für EU-Obdachlose (Drucksache – 0794/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Hilfen oder finanzielle Zuwendungen werden vom Bezirk obdachlosen EU-Ausländern zur Verfügung gestellt? 2. Welche Kosten...
Body-Cams für die Dienstkräfte des AOD (Ordnungsamt) auf dem Alexanderplatz (Drucksache – 0790/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Alexanderplatz gehört zu den Orten in Berlin mit der höchsten Kriminalitätsbelastung. Dies hat schon zu...
Zum Wohl der Biene in Berlin-Mitte (Drucksache – 0787/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Vertretern - des Imkerverbandes Berlin - der Stiftung Naturschutz...
Endlich ein tragfähiges und umfassendes Konzept zur Schädlingsbekämpfung (Drucksache – 0784/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein tragfähiges und umfassendes Konzept zur Schädlingsbekämpfung zu...
Einrichtung eines runden Tisches zum Schutz der Fußgänger (Drucksache – 0779/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, mit den Vertretern · der Seniorenvertretung · des Netzwerks "Fahrrad...
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