Kranzniederlegung zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus
Anlässlich des Gedenktages an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2018 legte die Fraktion der AfD gemeinsam mit den anderen Fraktionen in der BVV Mitte an der Gedenkstätte im Rathaus Tiergarten einen Kranz nieder. Für Rückfragen steht Ihnen der...
Was tun gegen die Kinderarmut? (Drucksache – 0996/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung lebt jedes dritte Kind in Berlin in Kinderarmut. Was unternimmt das...
Gewerbesteuereinnahmen (Drucksache – 0995/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Erhält der Bezirk Anteile der im Bezirk anfallenden Gewerbesteuer? 2. Wieviel war das gegebenenfalls im Jahr 2016? 3. Wie wird die...
Wann stoppt der Ausverkauf des Tafelsilbers des Bezirks Mitte? (Drucksache – 0986/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Wissmann's Apotheke in Moabit muss nach 127 Jahren schließen. Die Apotheke...
Minderjährig oder doch schon Mitte 30? (Drucksache – 0965/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Studien haben ergeben, dass viele minderjährige Flüchtlinge das Alter nicht korrekt angeben, um in den Genuss der sehr großzügigen...
Salafismus im Wedding – Was tut das Bezirksamt? (Drucksache – 0963/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie schon in den Vorjahren, wird auch 2016 im „Verfassungsschutzbericht Berlin" die As-Sahaba-Moschee im Wedding als...
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