Gedenken an die Opfer der „Fabrik-Aktion“ 1943 und den „Frauenprotest in der Rosenstraße“
Zum Gedenken an an die Opfer der „Fabrik-Aktion“ 1943 und den „Frauenprotest in der Rosenstraße“ nahm die Fraktion der AfD in der BVV Mitte Berlin an der Gedenkveranstaltung am Dienstag, 27. Februar 2018, um 16 Uhr am Mahnmal Große Hamburger Straße mit anschließendem...
Ist die Genehmigungspraxis für Ausbau an Kitaplätzen noch zeitgemäß? (Drucksache – 1047/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Berlin-Mitte ist einer der Bezirke mit dem größten zusätzlichen Kitaplatzbedarf, deshalb folgende Fragen: 1. In wie vielen Fällen...
Einladung zum Bürgerdialog am 23.02.2018
Anlässlich der in Kürze geplanten Straßenumbenennungen im "Afrikanischen Viertel" laden wir Sie ein zum Dialog mit Herrn Dr. Frömming, MdB, Historiker und Studiendirektor a.D. Das Thema lautet "Tragen Straßenumbenennungen wirklich zu einem besseren...
Eine neue Chance für die Kita Alegría – Schmidstraße (Drucksache – 1027/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, von der Kündigung des Trägers der Kita Alegría - Schmidstraße abzusehen und...
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen (Drucksache – 1020/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des...
Fehlerhafte Bescheide des Jobcenters Mitte – Wo liegen die Ursachen? (Drucksache – 1007/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Laut Antwort auf die Schriftliche Anfrage 0302/V wurde 2015, 2016, 2017 jeweils 40%, 35% bzw. 39% aller...
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