Gedeckte Kernsportanlagen im Bezirksvergleich – Letzter Platz für Mitte (Drucksache – 1189/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Nach einer Statistik der Senatsverwaltung für Inneres- und Sport (Stand 2015) hat der Bezirk Mitte den geringsten Ausstattungsstand an...
Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte (Drucksache – 1158/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die Bezirke Anteile an...
Religiös motiviertes Mobbing und weitere Straftaten (Messerattacken) an Berliner Schulen (Drucksache – 1147/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: In jüngster Zeit sind vermehrt Berichterstattungen der Presse zu vernehmen, in denen über Probleme an Berliner Schulen mit...
Wegsehen, aussitzen, beschwichtigen – die neue (alte) Strategie beim Umgang mit den massiven Problemen im Standesamt Mitte? (Drucksache – 1140/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie erklärt sich die Bezirksstadträtin für Jugend, Familie und Bürgerdienste aus Mitte den Umstand, dass der Bezirk...
Dreckecken weg! Eine Aktion der AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
Wir unterstützen die Aktion "Dreckecken weg!" der AfD-Fraktion im Abgeordentenhaus von Berlin! Berlin verwahrlost zusehends – die Stadt verdreckt. Dreckecken offenbaren nicht nur Desinteresse und fehlenden Gemeinsinn, sondern ziehen weiteren Müll geradezu an. Die...
Zukunft Berlin-Mitte (Drucksache – 1129/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Hat der Bezirk ein Interesse an der Förderung innovativer Unternehmen? 1. Welche aktuellen Konzepte gibt es seitens Bezirk Mitte zur...
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