Startseite - AfD-Fraktion Berlin Mitte

Einführung von Schulkleidung ( Drucksache 1605/V )

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, -dass die Schüler an den öffentlichen...

Auf der Flucht – Berlin (Mitte) für Europas Start-ups nicht mehr mit die 1. Wahl ? (1583/V)

Große Anfrage

Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler / Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Start-ups flüchten vermehrt aus Berlin-Mitte. Ist dem Bezirk bekannt, wie viele und welche Start-ups in den letzten 3...

Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren ( Drucksache 1610/V )

Antrag

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge...

Schulhofteil der Allegro Grundschule als Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr. 8-14 herrichten! (Drucksache 1555/V )

Antrag

Änderungsantrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welcher Ersatzstandort für das Fußballfeld Pohlstr....

Das Vorkaufsrecht sieht politisch zwar gut aus, schafft aber keinen neuen Wohnraum ( Drucksache 1561/V )

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Der kommunale Kauf von Bestandswohnungen via Vorkaufsrecht hilft nur wenigen, schafft aber nicht eine einzige neue Wohnung....

Weshalb hält der Bezirk Berlin- Mitte an der sogenannten "geschlechtergerechten Sprache " fest ? Drucksache 1631/V )

Mündliche Anfrage

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/Herr Torno) Vorwort: Der Bundesgerichtshof ( BGH, Gz.: VI ZR 143/17 ) hat geschrieben, dass Frauen kein Recht auf eine weibliche Ansprache in Formularen haben....