Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin?
Seit 2016 sitzt die AfD in allen Berliner Bezirken in der sogenannten Bezirksverordnetenversammlung, kurz BVV. Im Prinzip handelt es sich dabei um ein kommunales Parlament, eine Art Kreistag im Stadtstaat Berlin, allerdings mit etwas abweichenden Befugnissen. Z.b....
Sofortmaßnahmen gegen SARS-Cov-2 Drucksache 2430/ V
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.03.2020 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz und die anderen Mitglieder der Fraktion der AfD ) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per...
Deutschlands einzig wahre Opposition früh am Puls der Zeit
Gastbeitrag von Dr. Götz Frömming, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Sprecher und Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Spahns zertrümmerte Porzellankiste Sind es nicht...
Wie ist das Bezirksamt auf die kommenden Schulöffnungen vorbereitet? Drucksache 2447/V
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 21.04.2020 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz, Frau Schüler und die anderen Mitglieder der Fraktion der AfD ) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter...
In der Corona-Krise braucht Deutschland eine starke Opposition
Gastbeitrag von Beatrix von Storch, stellv. Fraktionsvorsitzende im Bundestag und stellv. Bundessprecherin der AfD Die Alternative ist der Hüter der Rechte des Parlaments, des Rechtsstaates, der Marktwirtschaft und der...
Coronakollaps in Berlin-Mitte? Drucksache 2411/ V
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.03.2020 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur...
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