Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Obdachlose gibt es aktuell in Berlin-Mitte nach Einschätzung des Bezirksamtes? 2. Wie viele davon sind grob geschätzt...
Unterstützung bei der Beantragung des Persönlichen Budgets (Drucksache – 0800/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beratungsstellen für behinderte Menschen gibt es insgesamt im Bezirk Mitte und in wie vielen davon arbeiten im Bereich...
Finanzmittel für EU-Obdachlose (Drucksache – 0794/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 17.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Hilfen oder finanzielle Zuwendungen werden vom Bezirk obdachlosen EU-Ausländern zur Verfügung gestellt? 2. Welche Kosten...
Wohin liefert das Maxim-Gorki-Theater die umstrittenen Schrottbusse des Manaf Halbouni? (Drucksache – 0723/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: Hiermit beziehe ich mich auf die schriftliche Anfrage 0090/V: 1. Wie ist inzwischen der...
Wahlberichterstattung in Mitte? (Drucksache – 0718/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anfragen nach Übertragungsplätzen für die Bundestagswahl am 24. September sind von (nationalen und...
Schulzuweisung nach Einzugsbereichen – Geht das Konzept auf? (Drucksache – 0712/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Peetz, Frau Schüler und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es im Bezirk Mitte Kinder, die noch nicht eingeschult werden konnten,...