Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Antwort auf der BVV am 20.06.2019: Zu Frage 1: BzStaR Herr Gothe antwortet: Die erste Frage kann ich mit ja beantworten. Das Bezirksamt Mitte steht...
Sinn und Zweck der Neugestaltung rund um die Arminius Markthalle Drucksache 1928 / V
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur...
Sicherheitskonzept am Alexanderplatz ohne Einfluss auf Influencer? Drucksache 1837/ V
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.05.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Antwort des Bezirksamtes auf der BVV am 16.05.2019: BzBm Herr von Dassel antwortet: Hier muss ich es leider sehr kurz machen, indem ich sage, dass das Bezirksamt,...
Entgeltfrei oder unter Wert überlassene Grundstücke – Und Sie haben (k)eine Systematik? ( Drucksache 1777/V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Wehlus ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wann wurden die ortsüblichen Jahresmieten jeweils geschätzt? 2. Gibt es Vorschriften, in welchen Zeitabständen die...
Feldzug in Berlin-Mitte gegen illegalen Müll – ausgerüstet mit "Einweg-Coffee-to-go-Bechern" ( Drucksache 1714 / V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: Einleitung: Einen Pappbecher wegzuwerfen kostet laut der Webseite https://www.bussgeldkatalog.org/umwelt-muell/ in MV 5 – 10 €, in...
Gehwegesanierung in Mitte auf gutem Wege ? (Drucksache 1710 / V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Gehwege in Mitte wurden seit Beginn der Wahlperiode repariert / saniert ? 2. Welche Kosten sind dem Bezirk bisher dadurch...