Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Bulette, Eisbein, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt aus Schweinefleisch, gehören schon...
Andere Straßennamen um jeden Preis oder Beschäftigung mit echten Problemen? (Drucksache – 0560/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Am Beispiel der geplanten Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel, kann jedermann ersehen, wie man es nicht machen sollte. Selbst...
Antisemitische Vorfälle an Schulen – Was tut das Bezirksamt dagegen? (Drucksache – 0384/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele antisemitische Vorfälle hat es an den Schulen in Mitte 2016 und 2017 gegeben? 2. Jeweils wieviel Prozent davon sind dem...
Situation der Charlotte-Pfeffer-Schule (Drucksache – 0311/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Unter Bezugnahme der Schulausschusssitzung in der Charlotte-Pfeffer-Schule wird das Bezirksamt gefragt, wie der derzeitige...
Straßenbahnlärm im Bezirk Berlin-Mitte (Drucksache – 0309/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Unter Bezugnahme auf die kleine Anfrage der AfD Fraktion DS 0047/V haben sich Bürger bei der AfD Fraktion gemeldet, die...
Mit falschen Papieren im Bürgeramt erwischt, und dann? (Drucksache – 0307/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Bei wie vielen Personen wurden in den Bürgerämtern oder im Flüchtlingsbürgeramt in 2016 und 2017 falsche Papiere festgestellt? 2. Wie...