von Buero | Nov 20, 2018 | Mündliche Anfrage
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Der kommunale Kauf von Bestandswohnungen via Vorkaufsrecht hilft nur wenigen, schafft aber nicht eine einzige neue Wohnung....
von Buero | Nov 18, 2018 | Mündliche Anfrage
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/Herr Torno) Vorwort: Der Bundesgerichtshof ( BGH, Gz.: VI ZR 143/17 ) hat geschrieben, dass Frauen kein Recht auf eine weibliche Ansprache in Formularen haben....
von Buero | Nov 13, 2018 | Antrag
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Internetpräsenz des Bezirksamts um eine interaktive Spielplatzkarte,...
von Buero | Nov 13, 2018 | Antrag
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV am Ende eines jeden Jahres einen Bericht vorzulegen, wann, wo und...
von Buero | Nov 13, 2018 | Antrag
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Wehrleiter der im Bezirk ansässigen Feuerwehren, die Leiter der...
