Abwesenheit eines geladenen BA-Mitglieds bei der Hauptausschusssitzung im Abgeordnetenhaus (Drucksache – 0457/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Trifft es zu, dass ein Mitglied des Bezirksamtes Mitte am 26. April 17 zu einem Tagesordnungspunkt des Hauptausschusses im...
Ausschilderung der Jugendverkehrsschule am Standort: Oldenburger Str. (Drucksache – 0400/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der Jugendverkehrsschule, Standort:...
Antisemitische Vorfälle an Schulen – Was tut das Bezirksamt dagegen? (Drucksache – 0384/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele antisemitische Vorfälle hat es an den Schulen in Mitte 2016 und 2017 gegeben? 2. Jeweils wieviel Prozent davon sind dem...
Bürgerbeteiligung bei der Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel (Drucksache – 0343/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie viele Antworten von Anwohnern sind als Reaktion auf das Informationsschreiben des Bezirksamtes an die Anwohner der...
Asbestbelastung im "Haus der Jugend" am Nauener Platz und dem angrenzenden Gebäude Schulstrasse 101 (Drucksache – 0336/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Liegt bei dem"Haus der Jugend" am Nauener Platz und/oder dem angrenzenden Gebäude Schulstrasse 101 eine Asbestbelastung vor? 2)...
Situation der Charlotte-Pfeffer-Schule (Drucksache – 0311/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Unter Bezugnahme der Schulausschusssitzung in der Charlotte-Pfeffer-Schule wird das Bezirksamt gefragt, wie der derzeitige...
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