Alexanderplatz – der wohl gefährlichste Ort in Berlin (Drucksache – 0657/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Ein Platz mit einer schier nicht enden wollenden Reihe von Gewalttaten inkl. Tötungsdelikten. Auch diesen Monat gab es dort wieder...
Projektförderung nur für den der am lautesten ruft? (Drucksache – 0651/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Aus der Projektförderbank kann man den Eindruck gewinnen, dass nur einige wenige Politikbereiche gefördert werden, die laute Fürsprecher...
Wären immer weniger Parkplätze in Berlin-Mitte wirklich eine gute Sache? (Drucksache – 0608/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Die Berliner verbringen 62 Stunden pro Jahr mit Parkplatz-Suche und den Berliner Autofahrern entstehen dadurch laut einer Studie...
Graffiti Sprayern legale Rückzugsmöglichkeiten schaffen (Drucksache – 0600/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, welche geeigneten Flächen den Graffiti Sprayern zur Verfügung gestellt werden...
Gesundheitsförderung der Schüler im Bezirk Berlin-Mitte (Drucksache – 0599/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in den Schulen des Bezirks Wasserspender und frisches Obst frei und kostenlos den Schülern...
Sicherheitsgarantie für das Bezirksamt (Drucksache – 0598/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten und diesen ggf. mit dem Abgeordnetenhaus abzustimmen,...
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