Wildwiesen im Bezirk schützen und erhalten (Drucksache – 0690/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erarbeiten, um bestehende Wildwiesen nachhaltig zu schützen und...
Beschilderung der Jugendverkehrsschule (Drucksache – 0683/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der Jugendverkehrsschule, Standort:...
Faire materielle Anerkennung für alle Ehrenamtlichen (Drucksache – 0676/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Hauptausschuss hat beschlossen, der BVV zu empfehlen, den Beschluss zu fassen, dass sich das Bezirksamt bei den...
Bahnfrei für Menschen mit körperlichen Behinderungen (Drucksache – 0673/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Der Antrag der Fraktion der AfD (DS 0509/V) wurde zwar abgelehnt, aber sah bzw. sieht das Bezirksamt dennoch die...
Schwein oder nicht Schwein in der Schule? (Drucksache – 0669/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Bulette, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt aus Schweinefleisch, gehören schon immer zur...
Unfairer Wettbewerb um die knappen Wohnungen im unteren Preissegment? (Drucksache – 0663/V)
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Erhalten Flüchtlinge nach den Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen nach § 22 SGBII und §§35 und 36 SGBXII (AV Wohnen),...
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