Entgeltfrei oder unter Wert überlassene Grundstücke – Und Sie haben (k)eine Systematik? ( Drucksache 1777/V )
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Wehlus ) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wann wurden die ortsüblichen Jahresmieten jeweils geschätzt? 2. Gibt es Vorschriften, in welchen Zeitabständen die...
Erweiterung der Anzeigepflicht bei Rattenbefall ( Drucksache 1788/V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Frau Schüler ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen beim Senat dafür einzusetzen,...
Träger der freien Jugendhilfe ( Drucksache 0571/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 05.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Jürgen Mickley) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche anerkannten Träger der freien Jugendhilfe (§ 75 SGB VIII) erbringen welche Leistungen nach dem SGB VIII im Bezirk...
Fördermittel im Bezirk aus dem Bundesprogramm "Demokratie le-ben!" ( Drucksache 0570/V )
Schriftliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 05.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD (Jürgen Mickley) Ich frage das Bezirksamt: Welche Fördermittel erhielt der Bezirk in den Jahren 2016 bis 2019 aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!", und für welche...
Bezirksamt Mitte erfolgreich im Kampf gegen Schädlinge? ( Drucksache 1760/ V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft musste die Schädlingsbekämpfung seit Beginn der Wahlperiode jeweils pro Jahr tätig werden ? 2. Gegen welche...
Bezirksamt Mitte erfolgreich im Hunde- und Katzenfang ? ( Drucksache 1753/ V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie oft mussten die Hunde- und Katzenfänger seit Beginn der Wahlperiode jeweils pro Jahr tätig werden ? 2. Wie viele Hunde bzw....
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