Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Mitte ist für die Unterbringung von etwa 9.000 Wohnungslosen zuständig, davon ca. 5.000 Flüchtlinge mit fallender Tendenz und ca....

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.11.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Der kommunale Kauf von Bestandswohnungen via Vorkaufsrecht hilft nur wenigen, schafft aber nicht eine einzige neue Wohnung....

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/Herr Torno) Vorwort: Der Bundesgerichtshof ( BGH, Gz.: VI ZR 143/17 ) hat geschrieben, dass Frauen kein Recht auf eine weibliche Ansprache in Formularen haben....

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz/Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Städte wie Bremen haben in den Mülleimern Sensoren installiert, die an die Zentrale der Abfallentsorgung die Mülleimer...

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz/Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Wie bewertet das Bezirksamt die Zustände an den Schulen, dass die Schüler in den Toiletten oftmals keine Seife, kein...

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1.Welche Ziele verfolgt das Bezirksamt betreffend der Digitalisierung der Verwaltung bis zum Ende der Legislaturperiode?...