Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 19.02.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: Vorwort: Für ihre ein- bis dreijährigen Kinder haben Eltern nicht nur Anspruch auf einen Kita-Platz. Die Stadt muss unter Umständen...
Außendienstmitarbeiter im Allgemeinen Ordnungsdienst (AOD) wirklich gut gerüstet? ( Drucksache 1677/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Ausrüstungsgegenstände tragen die AOD Mitarbeiter im Außendienst ? 2. Wann gab es zuletzt Änderungen an der Ausrüstung und...
Obdachlosenzählung in Berlin – endlich ( Drucksache 1685/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 22.01.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Der Senat will im Frühjahr die Obdachlosen auf der Straße zählen und nach Nationalität, Alter und Geschlecht befragen, was weiß...
Zentraler Festplatz ( Drucksache 1626/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Veranstaltungen wurden dort bisher für 2019 genehmigt und mit welchen Einnahmen ist dafür zu rechnen ? 2. Gibt es für das...
Welche Kosten verursacht die KOSP GmbH (Koordinierungs- und Stadtentwicklungs Projektmanagement)? ( 1637/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Wehlus ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche bezirklichen Gelder erhält die Kosp GmbH betreffend der Prozess- undnGebietsentwicklung Bereich KMA II ?...
Verwendung von Lernmitteln ( Drucksache 1635/V )
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 18.12.2018 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Herr Torno ) Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird das im Link näher bezeichnete Schulbuch in den Schulen von Berlin-Mitte als Lehrmittel verwendet ?...