Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1) Darf der Senat oder das AGH eine Straßenumbenennung an sich ziehen oder darauf Einfluß nehmen und wie ist das gegebenenfalls...
Abwesenheit eines geladenen BA-Mitglieds bei der Hauptausschusssitzung im Abgeordnetenhaus (Drucksache – 0457/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Trifft es zu, dass ein Mitglied des Bezirksamtes Mitte am 26. April 17 zu einem Tagesordnungspunkt des Hauptausschusses im...
Bürgerbeteiligung bei der Umbenennung von Straßen im Afrikanischen Viertel (Drucksache – 0343/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Wie viele Antworten von Anwohnern sind als Reaktion auf das Informationsschreiben des Bezirksamtes an die Anwohner der...
Asbestbelastung im "Haus der Jugend" am Nauener Platz und dem angrenzenden Gebäude Schulstrasse 101 (Drucksache – 0336/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: 1) Liegt bei dem"Haus der Jugend" am Nauener Platz und/oder dem angrenzenden Gebäude Schulstrasse 101 eine Asbestbelastung vor? 2)...
Interessenbekundungsverfahren (Drucksache – 0260/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler) Ich frage das Bezirksamt: Weshalb sieht das Interessebekundungsverfahren mit der Kennzahl 4/2017 für die Leitung des Büros der Bezirksverordnetenversammlung...