Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Hat der Bezirk ein Interesse an der Förderung innovativer Unternehmen? 1. Welche aktuellen Konzepte gibt es seitens Bezirk Mitte zur...
Internationaler Jugendaustausch (Drucksache – 1124/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 12 Jugendliche reisen diese Woche nach Tokio-Shinjuku 1. Wie ist das Auswahlverfahren abgelaufen? 2. Nach welchen Kriterien wurden...
Ist die Genehmigungspraxis für Ausbau an Kitaplätzen noch zeitgemäß? (Drucksache – 1047/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 20.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: Berlin-Mitte ist einer der Bezirke mit dem größten zusätzlichen Kitaplatzbedarf, deshalb folgende Fragen: 1. In wie vielen Fällen...
Was tun gegen die Kinderarmut? (Drucksache – 0996/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Ich frage das Bezirksamt: 1. Laut einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung lebt jedes dritte Kind in Berlin in Kinderarmut. Was unternimmt das...
Gewerbesteuereinnahmen (Drucksache – 0995/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Ich frage das Bezirksamt: 1. Erhält der Bezirk Anteile der im Bezirk anfallenden Gewerbesteuer? 2. Wieviel war das gegebenenfalls im Jahr 2016? 3. Wie wird die...
Wann stoppt der Ausverkauf des Tafelsilbers des Bezirks Mitte? (Drucksache – 0986/V)
Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.01.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die anderen Mitglieder der Fraktion) Ich frage das Bezirksamt: 1. Die Wissmann's Apotheke in Moabit muss nach 127 Jahren schließen. Die Apotheke...