Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.10.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1.Das Objekt in der Utrechterstr. 31, 13347 Berlin befindet sich unstreitig in einem Milieuschutzgebiet. Hat das Bezirksamt...
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Der Antrag der Fraktion der AfD (DS 0509/V) wurde zwar abgelehnt, aber sah bzw. sieht das Bezirksamt dennoch die...
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Bulette, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt aus Schweinefleisch, gehören schon immer zur...
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: 1. Erhalten Flüchtlinge nach den Ausführungsvorschriften zur Gewährung von Leistungen nach § 22 SGBII und §§35 und 36 SGBXII (AV Wohnen),...
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Ein Platz mit einer schier nicht enden wollenden Reihe von Gewalttaten inkl. Tötungsdelikten. Auch diesen Monat gab es dort wieder...
Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Wir fragen das Bezirksamt: Aus der Projektförderbank kann man den Eindruck gewinnen, dass nur einige wenige Politikbereiche gefördert werden, die laute Fürsprecher...