Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, von der Kündigung des Trägers der Kita Alegría - Schmidstraße abzusehen und...
Anträge
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen (Drucksache – 1020/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.02.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen des...
Mehr Ateliers für Künstler (Drucksache – 0930/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, ein Konzept zu erarbeiten, wie neue...
Endlich eine App für die BVV Mitte von Berlin (Drucksache – 0928/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, eine App zu programmieren, die das...
Erarbeitung eines Konzepts für die Barrierefreiheit im Bezirk Berlin Mitte (Drucksache – 0924/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Ein Konzept zu erarbeiten, wie die Barrierefreiheit im Bezirk...
Flexiblere Gebührenordnung für die Nutzung öffentlichen Raumes (Drucksache 0919/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.12.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz und die übrigen Mitglieder der Fraktion) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt möge sich beim Senat dafür einsetzen, dass aus...