Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.10.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in öffentlichen Parkanlagen, wo das Bezirksamt es für sinnvoll erachtet, neue...
Anträge
Baumscheibenreinigung in der Turmstraße ( Drucksache 1300/V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Das Bezirksamt wird ersucht, die Baumscheiben in der Turmstraße von Zigarettenstummel zu reinigen und das die Bäume mit einem Hinweisschild versehen werden,...
Wischen, Putzen, scheuern – Blitzeblank in Mitte's Schulen ( Drucksache 1311/V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz / Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an den Schulen, wo die Reinigungsleistung seit Wochen unzumutbar und nicht...
Bürgerbefragung Tempo 30 Leipziger Straße ( Drucksache 1318/V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2018. Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Das Bezirksamt wird ersucht, in Anlehnung an die Bürgerbefragung in der Kurfürstenstraße, für die Leipziger Straße eine Bürgerbefragung durchzuführen,...
Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte (Drucksache – 1158/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 10.04.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Finanzen dafür einzusetzen, dass die Bezirke Anteile an...
Endlich neue Sitzbänke für den Union Park! (Drucksache – 1093/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, alle bereits bestehenden Sitzbänke auf Mängel zu überprüfen und bei Bedarf die...