Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 15.10.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Frau Schüler) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur...
Anträge
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021.-Wirtschaft fördern – Arbeitsplätze für Mitte – Drucksache 1994/ V -20
Änderungsantrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 03.09.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der vorliegende Entwurf des Haushaltsplanes wird wie folgt geändert: Als Gegenfinanzierung werden folgende...
Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen. Drucksache 2006 /V
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 27.08.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz ) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.
Förderung der Scheinlösung Elektromobilität aussetzen. Drucksache 1945 / V
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Der Antrag wird gegen die Stimmen der Fraktion der AfD mehrheitlich abgelehnt. Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch...
Neue Fahrradbügel in Moabit Drucksache 1939 / V
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.06.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz / Herr Torno) Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur...
Erweiterung der Anzeigepflicht bei Rattenbefall ( Drucksache 1788/V )
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.03.2019 Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz/ Frau Schüler ) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich gegenüber den zuständigen Stellen beim Senat dafür einzusetzen,...