Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit die Asylsuchenden durch freiwillige gemeinnützige Arbeit in die...
Anträge
Bahnfrei für Menschen mit körperlichen Behinderungen (Drucksache – 0509/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht: durch verstärkte Kontrollen des Ordnungsamtes in den Sommermonaten sicher zu stellen, dass...
Umwelt- und Naturschutz ernst nehmen (Drucksache – 0499/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, auf welchen Hochhäusern es im Bezirk möglich ist, Bienenvölkern neue...
Rote Karte für Falschparker (Drucksache – 0491/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.06.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, vor der Barenboim-Said-Akademie ein absolutes Halteverbot auf der Breite von...
Ausschilderung der Jugendverkehrsschule am Standort: Oldenburger Str. (Drucksache – 0400/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der Jugendverkehrsschule, Standort:...
Besetzung des JHA (Drucksache – 0059/V)
Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 06.12.2016 Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno) Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Jugendhilfeausschuss von Berlin-Mitte gehören als ordentliche (stimmberechtigte) Mitglieder folgende...