Das BA möge beschließen, die kleineren Mülleimer auf und um den Gendarmenmarkt herum durch größere Mülleimer zu ersetzen.

Begründung:

Auf dem Gendarmenmarkt selbst gibt es keine Möglichkeit, den Müll zu entsorgen. Darüber hinaus zeigt das nachstehende Foto eines Mülleimers ganz deutlich, dass diese zu klein sind und brechen nach einiger Zeit unter der Belastung des Gewichts auf. Die Bürger und die Touristen dieses Stadtbezirks muss die Gelegenheit haben, seinen Müll zu entsorgen ohne damit die Umwelt zu verschmutzen.

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Die Beschlussempfehlung ist Bestandteil der Konsensliste B. Der Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen, den Antrag abzulehnen, wird bei Gegenstimmen der Fraktionen der CDU und der AfD mehrheitlich gefolgt.
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Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen).