Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz)
Wir fragen das Bezirksamt:
Bulette, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt aus Schweinefleisch, gehören schon immer zur Berliner Küche. Diese Gerichte sind sozusagen Teil unserer Esskultur.Falsch verstandener Minderheitenschutz aus kulturellen oder religiösen Gründen darf beim Essen nicht dazu führen, dass die Mehrheitsgesellschaft in ihrer Auswahlmöglichkeit eingeschränkt wird.

1. Gibt es auch in Berlin-Mitte öffentliche Schulen mit Mittagstisch, die Schweinefleisch vom Speiseplan genommen haben?

Wenn ja:

2. Für welche öffentlichen Schulen trifft das zu?

3. Warum wurde das jeweils so entschieden?

4. Liegt das im Ermessen der einzelnen Schule oder muss das Bezirksamt eingebunden werden?

5. Wurden die Eltern mit einbezogen und haben sich mehrheitlich für ein generelles Schweinefleischverbot ausgesprochen?

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Antwort des Bezirksamtes am 21.09.2017:
Zu Frage 1:
Auch im Bezirk Mitte gibt es öffentliche Schulen, die beim Mittagessen das Schweinefleisch vom Speiseplan genommen haben.
Zu Frage 2:
Es betrifft im Bezirk Mitte 21 öffentliche Schulen. Eine Liste der betreffenden Schulen befindet sich im Anhang.
Zu Frage 3:

Die Entscheidungsgründe, die dazu führten Schweinefleisch vom Speiseplan zu entfernen, liegen, nach Aussage der befragten Schulen, im kulturell religiösen Bereich.In den betreffenden Schulen werden teilweise bis zu über 90% Schüler und Schülerinnen muslimischen Glaubens beschult. Wie bekannt, verbietet dieser Glaube den Verzehr von Schweinefleisch. Die detaillierten Antworten der Schulleitungen können im Schulamt eingesehen werden.

ZuFrage 4:

Diese Entscheidung liegt ausschließlich im Ermessen der Schulen. Weder das Bezirksamt noch der Schulträger sind in diesen Prozess eingebunden.

Zu Frage 5:

In diesen Entscheidungsprozess werden natürlich auch die Eltern mit einbezogen. In jeder Schule gibt es einen Mittagessenausschuss, der u. a. aus Schulleitung, Erziehern und Eltern besteht.

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Anlage Liste der Schulen ohne Schweinefleischangebot
Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.