Pressemitteilung : AfD Fraktion stellt sich hinter die Bürgerinitiativen gegen die Straßenumbenennungen im Afrikanischem Viertel
10. Januar 2019

Seit ihrem Einzug in die Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin, hat sich die AfD-Fraktion mit einer Vielzahl von Redebeiträgen und Anfragen, sowie einem Bürgerdialog im Rathaus Mitte, zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, vielfach für die Beibehaltung oder auch Umwidmung der historischen Straßennamen des Afrikanischen Viertels eingesetzt.
Geschichte kann man nicht dadurch besser machen, indem man Straßennamen ändert, vielmehr sollten ihnen Erläuterungen beigefügt werden. Als Fürsprecher für mehr direkte Demokratie missbilligen wir ausdrücklich das bisherige, ideologisch motivierte Verfahren, zur Umbenennung der Straßen, ohne ausreichende Einbeziehung der betroffenen Anwohner.
Die Initiative der etwa 200 Gewerbetreibenden, die beim Bezirksamt Mitte Einspruch gegen die Umbenennung eingelegt haben, zeigt, wie hier völlig am Bürgerwillen vorbei gehandelt wird. Die Rot-Rot-Grüne Mehrheit in der BVV Mitte scheint jede Form direkter Demokratie abzulehnen, wenn sie befürchten muss, keine Mehrheiten zu erhalten. Wir aber wollen Transparenz und Bürgerbeteiligung! Die gewählten Volksvertreter der AfD-Fraktion in der BVV-Mitte unterstützen daher die Bürgerinitiativen.

Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.