Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 07.02.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Frau Schüler)
Wir fragen das Bezirksamt:
Das Haus der Jugend am Nauener Platz sowie das angrenzende Gebäude in der Schulstrasse 101 sollen ab April diesen Jahres umfangreich für veranschlagte 8,7 Mio. Euro saniert werden.Die umgebende Spielplatz- und Bewegungsanlage wurde bereits 2006-2009 für rund 1,6 Mio. Euro neu gestaltet.Im Haus der Jugend trainieren die Flying Steps, das Radijojo – ein beteiligender Kinderradiosender – ist ansässig, das Cafe Kiezkuchen lädt ein, das Familienzentrum und die vielen anderen aktiven Angebote sollten neu untergebracht werden. Nachdem anfänglich von Behelfscontainern die Rede war, konnten nun zwei Standorte gefunden werden.Die Angebote aus dem Haus der Jugend sowie des Familienzentrums werden ab April 2017 in der Liebenwalder Strasse 2-3 zu finden sein, später auch in der Reinickendorfer Strasse 45. Für das Gebäude in der Liebenwalder Strasse zahlt das Bezirksamt monatlich dann 6.400,-€ Miete.
1. Stimmt es, dass das zu sanierende Gebäude asbestbelastet ist, und wenn ja: Wie soll gewährleistet werden, dass die angrenzenden Spielflächen nicht kontaminiert und unnutzbar und Kinder sowie alle Anwohner vor den direkten Gefahren geschützt werden?
2. Können alle bisherigen Angebote aus dem Haus der Jugend ohne Abstriche fortgeführt werden und stehen weiterhin kostengünstige Festräume zur Anmietung durch Anwohner zur Verfügung?
3. In welcher Form hat der Bezirk Vorkehrungen getroffen, um die Kinder, Jugendlichen und Mitarbeitenden am Standort in der Liebenwalder Strasse, der sich an der Ecke zur Hochstädter Strasse befindet, umfangreich vor den anhaltenden Streitigkeiten der rivalisierenden Roma-Grossfamilien zu schützen? Mehrere Verletzte und ein Toter waren bisher die Folge von den Messerstechereien und dem Schusswaffengebrauch.
Die Fraktion der AfD ist um die Sicherheitsaspekte – ob nun über etwaige Asbestkontamination oder der Umziehenden wegen – in grosser Sorge.
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