Ausschilderung der Jugendverkehrsschule am Standort: Oldenburger Str. (Drucksache – 0400/V)
9. Mai 2017

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 09.05.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno)
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit eine Ausschilderung der Jugendverkehrsschule, Standort: Oldenburger Str., in der Nähe des Rathauses Tiergarten, ermöglicht werden kann.

Begründung:
Im Umkreis der Jugendverkehrsschule am Standort in der Oldenburger Str. gibt es keinerlei Hinweise auf die Existenz dieser Jugendverkehrsschule. Viele Eltern in Moabit haben keinerlei Kenntnis von ihr. Ein Hinweisschild bzw. eine zusätzliche Ausschilderung der Jugendverkehrsschule in der Oldenburger Str. (angebracht z.B. in der Nähe des Rathauses Tiergarten) würde den Kindern und Eltern das Auffinden der Schule erleichtern und damit auch zur Existenzsicherung der Jugendverkehrsschule beitragen.
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Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.