Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 11.07.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz)

Wir fragen das Bezirksamt:

Bulette, Eisbein, Würstchen, Bratwurst, Schnitzel, Kotelett, Gulasch, Kassler und mehr, hergestellt aus Schweinefleisch, gehören schon immer zur Berliner Küche. Diese Gerichte sind sozusagen Teil unserer Esskultur.Viele Touristen aus allen Teilen der Welt, die Berlin besuchen, lieben diese deftige Küche und nicht wenige kommen vielleicht gerade deshalb nach Berlin. Trotzdem soll natürlich kein Kind gezwungen werden solche Speisen zu essen. Aber diese traditionellen Gerichte zu verbieten, ist der falsche Weg.

1. Gibt es auch in Berlin-Mitte städtische Kindertagesstätten, die Schweinefleisch vom Speiseplan genommen haben?
Wenn ja:
2. Für welche städtische Kindertagesstätten trifft das zu?
3. Warum wurde das jeweils so entschieden?
4. Liegt das im Ermessen der einzelnen Kita oder muss das Bezirksamt eingebunden werden?
5. Wurden die Eltern mit einbezogen und haben sich mehrheitlich für ein generelles Schweinefleischverbot ausgesprochen?
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Antwort des Bezirksamtes in der BVV am 20.07.2017:

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer berichtet:
Der Titel der großen Anfrage deutet auf die Dramatik des Themas hin. Wenn man so ein bisschen recherchiert, stellt man auch schnell fest, dass es auch wilde Debatten darum gibt. Insofern ist es wahrscheinlich existenziell, was das Schweinefleich anbelangt.

Frau BzStRätin Dr. Obermeyer antwortet: Ich gehe mal davon aus, da ist der Eigenbetrieb Kindergärten-City gemeint, also der Kommunalbetrieb Friedrichshain-Kreuzberg-Mitte. Da ist es so, der Eigenbetreib hat definierte Qualitätsanforderungen für Ernährung und Verköstigung der Kinder. Da wird auf verschiedene Aspekte eingegangen. Was dort genau den Kindern aufgetischt wird,  hat im Wesentlichen natürlich mit gesundheitlichen Aspekten zu tun. In mehreren Kindertagesstätten von Kindergärten-City wird kein Schweinefleisch angeboten, welche das genau sind das ist Frage 2, kann ich Ihnen nicht sagen. Wir führen da keine Übersichten, das wird in der jeweiligen Kita festgelegt. Das ist auch einfach eine Frage dessen, wie sich die Eltern dazu verhalten. Essen in der Kita ist einfach ein relevantes Thema. Wir alle wollen, dass Kinder gesund und gut ernährt werden. Wir wollen auch, dass das zu vertretbaren Kosten passiert. Das ist auch immer eine große Diskussion, und die wird aber in der Kita auch ein bisschen anders geführt. Das kann sich auch immer mal ändern, weil sich natürlich die Zusammensetzung der Kinder und der Elternschaft quasi einfach ändert. Es hat sich vor Ort quasi so herauskristallisiert, dass das Angebot bestimmter Speisen gut ist, anderer nicht. Insgesamt, da will ich jetzt nochmal darauf eingehen, was dem Eigenbetrieb wichtig ist, wird darauf geachtet, eine gesunde und physiologisch ausgewogene, kindgerechte Verköstigung zu machen und natürlich soll das auch schmecken. Das schließt sich allerdings auch nicht aus, und Wünsche der Eltern sollen natürlich auch berücksichtigt werden. Die Kitaleitung, das kann ich Ihnen noch aus meinen Erfahrungen aus Gesprächen mit Kitaleitungen berichten, versuchen einfach unterschiedlichen Bedürfnissen gerecht zu werden. Das Bezirksamt (BA) muss bei diesen Entscheidungen nicht eingebunden werden, wir können da – ich sag mal aus der Ferne – auch nichts zu sagen. Für uns ist wichtig, ebenso für die Senatsverwaltung, dass das Bildungsprogramm eingehalten wird. Ich persönlich finde es auch wichtig, dass Kinder in der Kita gesund ernährt werden. Und das kann in unterschiedlicher Weise passieren. Insofern, Eltern werden natürlich miteinbezogen, wenn es darum geht, dass z.B. Schweinefleisch nicht angeboten wird. Das ist der Hintergrund, das wird quasi nicht aufgezwungen, und die Kitaleitung trifft dann natürlich so eine Entscheidung mit Verantwortung für alle Kinder einer Kita. Man muss das einfach immer wieder diskutieren. Es gibt so Ernährungsvorgaben, auch von der deutschen Gesellschaft für Ernährung, daran orientieren sich viele Kitas. Daraus geht hervor, ich belasse es jetzt mal vor allem auch bei dem Thema Fleischkonsum, dass Fleisch nicht öfter als 2-mal die Woche angeboten werden soll. Also es geht hier ganz klar um gesundheitliche Aspekte, und es gibt auch noch andere Aspekte wie keine Weißmehlprodukte, oder nur äußerst selten Weißmehlprodukte. Auch keine frittierten Speisen, also klar ist das Weltanschauliche das eine, das Relevante ist aber eben das die Kinder gesund ernährt werden, und daher kann es eben auch dazu kommen, dass in einer Kita kein Schweinefleisch angeboten wird.

Herr BV Paetz von der Fraktion der AfD kommentiert die Beantwortung: Schweinefleisch oder kein Schweinefleisch, da haben Sie ein bisschen um den heißen Brei herumgeredet. Aber ganz zum Schluss haben Sie es ja nochmal erwähnt, dass dort weltanschauliche Fragen eine Rolle spielen. Und die ernährungstechnischen Fragen sind immer nur vorgeschoben. Da Sie jetzt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung anführen, die empfiehlt Schweinefleisch sogar ausdrücklich, weil es weniger Salmonellen belastet ist als Geflügel. Die Qualitätsstandards der DGF für Verpflegung, [Wort unverständlich] für Kinder empfiehlt auf Seite 72 den Schweinebraten. Also demnach, wenn es um Gesundheit ginge, müsste man eigentlich Geflügel abschaffen, weil das viel mehr von Salmonellen befallen ist, wie Schweinefleisch.