Gastbeitrag von Dr. Götz Frömming, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Sprecher und Obmann der AfD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.
Spahns zertrümmerte Porzellankiste
Sind es nicht unsere teuren GEZ-Medien, die es verabsäumt haben uns rechtzeitig vor einem drohenden Unheil zu warnen? Wer aber die Medienkanäle abseits des Mainstreams zur Informationsbeschaffung nutzte, der sah mit eigenen Augen, was sich in China abspielte. Oft waren die Beiträge und Videos nur wenige Minuten online, bevor sie wieder gelöscht waren. Bereits dies musste den Eindruck vermitteln, dass hier etwas ganz Großes auf uns zurollen wird. Müssen wir davon ausgehen, dass unsere Regierung diese Kanäle nicht kennt? Wie anders könnte es sein, dass wir in Sicherheit gewogen wurden.
Verschweigen, vertuschen, verharmlosen
Bereits im Dezember warnte ein deutscher Großhändler für Schutzkleidung, der schon aus Geschäftsgründen seine Fühler weltweit ausgestreckt hat, vor einem ansteigenden Bedarf. Doch das Gesundheitsministerium ließ mehrere Schreiben unbeantwortet. Wertvolle Zeit ging verloren. Dennoch tönte es in der Tagesschau Ende Januar, dass Deutschland gut vorbereitet sei. Spahn rief zur Gelassenheit auf und lobte das Handeln der chinesischen Regierung. Bezog Spahn seine Information etwa aus den chinesischen Mainstreammedien? Dann hätte er diese Info auch aus den Glückskeksen beim nächsten Chinesen um die Ecke haben können.
Haben wir nicht auch so etwas wie einen Auslandsgeheimdienst? Wurde dieser zur personellen Aufstockung des BfV herangezogen, um die Lücke zu füllen, die der ehrbare Herr Dr. Maaßen hinterlassen hat?
Irreführung der deutschen Bevölkerung
Während in China bereits Wohnblöcke hermetisch abgeriegelt und Personen ohne Mundschutz sofort verhaftet wurden, kam weiteres Wohlfühlgeplapper aus den Regierungstrompeten: Spahn gehe nur von einer geringen Gefahr aus, es gebe keinen Grund für Unruhe und unnötigen „Alarmismus“.
Ein Schildbürgerstreich, der die Welt erheiterte
Wie durch die freien Medien längst bekannt, wurden in Asien Reisende mit Infrarot-fieberthermometern gemessen, wer erhöhte Temperatur hatte, musste zur Untersuchung. Und in Deutschland? Ankommende Passagiere wurden gebeten, eine Karteikarte mit der Adresse des Urlaubsorts auszufüllen, von dem sie gerade kamen. In welchem Archiv diese Kärtchen für die nächsten 125 Jahre aufbewahrt werden, ist nicht bekannt. Fakt aber ist, dass Flugzeuge aus China und dem Iran Tausende Fluggäste in Frankfurt ausluden, die ohne Gesundheitscheck einreisen durften. Wie viel Hunderte und Tausende an Erkrankten und Toten gehen auf die Rechnung unserer nachlässigen Regierung? Wer wird wann zur Rechenschaft gezogen?
Information in der italienischen Botschaft
Bereits am 4. März 20 war ich auf Einladung des Gesandten Alessandro Gaudiamo zu einer Konsultation in der italienischen Botschaft in Berlin. Fakten dort zu erfahren, dort, wo sie anfallen, das war Sinn dieses ausführlichen Gesprächs. Noch auf der Rückfahrt ins Parlament, wir hatten Sitzungswoche, hörte ich im Autoradio, dass Italien mit sofortiger Wirkung die Schließung der Schulen beschlossen habe. Hatten wir das nicht schon längst gefordert? Wurde es hierzulande überhört, weil es von der AfD kam? Nicht auf die AfD zu hören, das kann Leben kosten.
Ins offene Messer laufen
Wer in Berlin Bus und U-Bahnen benutzt, der weiß aus eigener Anschauung, dass ein sich „Näherkommen“ auch gänzlich ungewollt möglich ist. Und genauso leicht möglich ist es folglich auch für die kleinen Bösewichter, auf einen neuen Wirt übertragen zu werden. Was sagte uns aber Spahn noch am 30. Januar 20: „Ein Mundschutz ist nicht notwendig, weil der Virus gar nicht über den Atem übertragbar ist. Bedeutet: Eine Maske bietet keinen zusätzlichen Schutz.“
Warum nicht Taiwans Erfolg kopieren?
Auf unser Ersuchen teilte die Gesandtschaft Taiwans in Berlin mit, dass Taiwan 99 Prozent weniger Infizierte zu verzeichnen hat als Deutschland. Aus Erfahrung traute man der Propaganda aus Peking nicht und führte bereits Anfang Februar strenge Quarantänemaßnahmen ein.
Anruf in Neapel
Wo wäre man näher am Puls der Zeit, als dort, wo die Ausgangssperren bereits greifen und ein deutschsprechender Bewohner nach seinen Eindrücken und Erfahrungen befragt werden könnte? Gesprächspartner war ein Mittelständler, dessen Arbeit wir ansonsten nur aus dem Supermarkt kennen: Er beliefert Deutschland mit Obst und Gemüse. Eine Zusammenfassung des Gesprächs hören Sie auf meiner Facebookseite am 21. März 20.
Ein Irrtum der Menschenleben kostet.
Wir von der AfD haben frühzeitig angeraten, Mund- und Nasenschutz in der Öffentlichkeit zu tragen und wurden, wie könnte es anders sein, dafür belächelt. Eine telefonische Umfrage unter 18 Botschaften in Berlin ergab, dass der Mund- und Nasenschutz als essenziell erachtet wird und vielfach bereits seit Jahren zum guten Ton in der Öffentlichkeit gehört, um andere nicht anzustecken.
Gespräch mit dem brandenburgischen Bauernverband
Schule zu, wat nu? Die mit der Schulschließung einhergehenden Probleme sind hinlänglich bekannt. Und parallel tat sich ein weiteres auf: Den Spargelbauern in Brandenburg fehlten plötzlich die Erntehelfer, da die bisherigen offensichtlich nicht mehr einreisen durften. Wir schlugen vor, dass doch Schüler diese Lücke füllen könnten. Die Zusammenfassung des Telefonats finden Sie wie immer auf meiner Facebookseite.
Fazit
AfD-Politik bedeutet konkret, sehr frühzeitig den Finger am Puls der Zeit zu haben, frühzeitig die Alarmglocken zu schlagen, auch wenn der Rest der Kollegen von den Altparteien noch den Schlaf der Gerechten zu genießen scheint. Die Quittung kommt bestimmt bei der nächsten Wahl.