Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 03.09.2019

Initiator: Fraktion der AfD ( Herr Paetz)

Antwort des Bezirksamtes in der BVV am 05.09.2019:

Zu Frage 1:

An allen Grundschulen im Bezirk Mitte konnten zum Schuljahresbeginn Mittagessen bereitgestellt werden. und das hatten wir im Übrigen auch schon im Ausschuss informiert.

Zu Frage 2:

Die Information zu 2. im Übrigen auch. Nämlich aufgrund der veränderten Bedingungen sind an nahezu allen Grundschulen im Bezirk Mitte, wir schätzen so um die 90%, organisatorische Maßnahmen oder Umbauarbeiten nötig gewesen oder weiterhin nötig. Das ist z. B. der Einbau von Fettabscheidern, die Anpassung von Stromanschlüssen, die Bereitstellung von größerer Mensaflächen oder anderes. Im Wesentlichen beschränkt es sich darauf bei den Grundschulen, die im gebundenen Ganztagsbetrieb angeboten hatten und wo fast alle Kinder eh schon Mittag gegessen haben, dass die von diesen Maßnahmen nicht betroffen waren. Aufgrund dieses erforderlichen Planungsvorlaufes und der kurzen Zeitfenster seit der Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus konnten nicht alle baulichen Maßnahmen zum Schuljahresbeginn fertigt gestellt werden. Dennoch werden die erforderlichen Maßnahmen weiterhin sugsessiv geplant und auch umgesetzt.

Zu Frage 3:

BzStR Spallek antwortet: Der jeweils im Rahmen der berlinweit einheitlichen Ausschreibung von den Anbietern angebotene Bioanteil wurde eingehalten. Nun liegt der, was die Ausschreibung betrifft, aktuell zwischen 36% und über 50%. Andere, darüber hinaus gehende, Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt nicht vor, bezogen auf den Bioanteil. Er wird geleistet wie versprochen, aber wie er sich im Einzelnen verhält, dazu haben wir keine weiter gehenden Erkenntnisse.

Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.dezur Verfügung.