Große Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.11.2018
Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler / Herr Paetz)
Ich frage das Bezirksamt:
In der Beantwortung der Großen Anfrage 0201/V durch Frau Dr. Obermeyer wurde angegeben, dass die aktiven Angebote des „Haus der Jugend“ während der Sanierungszeit in der Liebenwalder Straße 2-3 (später Reinickendorfer 45) fortgesetzt würden. Weiterhin wurde zugesichert, dass die an das „Haus der Jugend“ angrenzenden Sport- und Spielflächen – trotz Asbestsanierung- weiterhin nutzbar bleiben sollte.
1 a. Sind alle Angebote des „Haus der Jugend“ in der Liebenwalder Straße 2-3 fortgesetzt worden ?
1 b. Welche wurden nicht fortgesetzt, welche neuen sind hinzugekommen ?
2 a. Warum waren weite Teile der Spiel- und Sportflächen um das „Haus der Jugend“ herum in diesem Jahr abgesperrt und nicht zugänglich ?
2 b. Wird sich die Situation im kommenden Jahr ändern ?
3 a. Ist dem Bezirksamt der Zustand bekannt, in dem sich der (weiterhin geöffnete) Spielplatz zur Seite Schulstraße befindet (Matratzenlager vor
dem Bauzaun, herumliegende Spritzen, durch Urin verschmutzter Sand, tote Ratten – Videomaterial kann gerne bereitgestellt werden) ?
3 b. Welche Maßnahmen unternimmt das BA, um diesen Zustand zu beseitigen ? Sind etwa eine Erneuerung des Sandes oder eine nächtliche Beleuchtung des Bauzaunes geplant ?
3 c. Falls Maßnahmen geplant sind: In welchem Zeitraum sind diese geplant und mit welchen Zusatzkosten rechnet das BA ?
4. Geht das BA zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass der geplante Fertigstellungstermin Mitte 2019 eingehalten werden kann ?
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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.