Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 16.10.2018
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz/Herr Torno)
Ich frage das Bezirksamt:
1.Wie bewertet das Bezirksamt die Zustände an den Schulen, dass die Schüler in den Toiletten oftmals keine Seife, kein Toilettenpapier und keine Papierhandtücher vorfinden?
2.Im Gegenzug gibt es jedoch übelste Gerüche, unsaubere Toiletten und genervte Schulleitungen. Sieht so nach Ansicht des Bezirksamts eine “Bildungsrepublik” aus?
3.Wie wird das Bezirksamt in Zukunft sicherstellen, dass die Schüler in den Schulen von Berlin-Mitte wieder gerne und ohne rümpfende Nase auf die Toilette gehen können?
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Antwort des Bezirksamtes vom 30.10.2018:
zu Frage 1:
Das Bezirksamt bedauert, dass die Zustände nicht zum Wohl der Schülerinnen und Schüler beitragen. Der Reinigungsvertrag aus dem Jahr 2017 sollte die Missstände beseitigen, hat bislang dazu aber nicht beigetragen. Derzeit wird an der Problemlösunggearbeitet.
zu Frage 2:
Nein.
zu Frage 3:
Im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive werden die Schulen saniert. Hierzu gehört in der Regel auch der Sanitärbereich. Um die schlimmsten Zustände zu beseitigen, werden bereits vor der Gesamtsanierung einer Schule Stränge saniert. Um eine flächendeckende Sanierung an allen Schulen vorzunehmen, fehlen sowohl die personellen Kapazitäten als auch die finanziellen Mittel.
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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.