Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 13.03.2018
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle bereits bestehenden Sitzbänke auf Mängel zu überprüfen und bei Bedarf die Sitzbänke zu erneuern oder auszutauschen.

Begründung:

Die Sitzmöglichkeiten werden durch die Bewohner der Wohngruppe des Unionhilfswerkes in der Wiclefstraße 10 regelmäßig genutzt. Die Sitzbänke sind teilweise von Moos überzogen, das Holz ist morsch und teilweise fehlen einige Balken bei den Sitzbänken. Die Sitzbänke im Unionpark laden die
umliegenden Bewohner nicht zum Verweilen ein. Auf die nachstehende Fotodokumentation wird verwiesen.

Ein ausgewähltes Beispielfoto aus der Fotodokumentation:

zum Ansehen oder Ausdrucken als PDF das Druckersymbol anklicken

Der Antrag ist Bestandteil der Konsensliste A und wird an den Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen überwiesen.

Die Fraktion Bü90/Die Grünen möchten, dass die Drucksache als in der Sache erledigt zu betrachten sei. Die Ausschussmitglieder stimmen dem mehrheitlich zu.

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen, den Antrag als „in der Sache erledigt zu betrachten“, wird bei Gegenstimmen der Fraktion der AfD und Enthaltung der Fraktion der CDU einstimmig angenommen.

zum Ansehen oder Ausdrucken als PDF das Druckersymbol anklicken
Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.