Barrierefrei durch Moabit (Drucksache – 0700/V)
12. September 2017

Antrag der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 12.09.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Herr Paetz, Herr Torno)

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Erhöhungen der Bordsteinkanten in der Waldstraße, Ecke Wiclefstraße durch Teer aufzufüllen und auszugleichen, sodass ein barrierefreier Übertritt ermöglicht werden kann.

Begründung:

Das Überqueren der Kreuzung Waldstr. / Wiclefstr. stellt für Menschen mit Rollatoren und Rollstühlen eine besondere Herausforderung dar, weil die Bordsteinkanten zu erhöht sind, sodass ein ungehindertes passieren nicht möglich ist. Die Mobilität von Menschen mit Behinderungen als auch für Menschen mit Rollatoren wird eingeschränkt, weil diese Personengruppen zusätzliche Hilfen brauchen, um die Straße zu überqueren. Teilweise stehen die Menschen mit Rollatoren mitten auf der Straße, weil sie nicht die Kraft aufbringen können, ihren Rollator über die Bordsteinkante zu heben.

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Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 4 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 1 Enthaltungen der Fraktion der CDU).

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Für Rückfragen steht Ihnen der Fraktionsvorsitzende, Eckhard Paetz telefonisch unter 030/22187848 oder per Mail presse@afd-fraktion-mitte.de zur Verfügung.