Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion BVV Berlin Mitte vom 14.03.2017
Initiator: Fraktion der AfD (Frau Schüler)

1) Wie viele Antworten von Anwohnern sind als Reaktion auf das Informationsschreiben des Bezirksamtes an die Anwohner der Lüderitzstraße und des Nachtigalplatzes eingegangen?

2) Wie viele Namensvorschläge von Anwohnern der Lüderitzstraße und des Nachtigalplatzes sind beim Bezirksamt eingegangen und wie viele davon sind der Jury als Umbenennungsvorschlag vorgelegt worden, bzw. werden ihr vorgelegt?

3) Wie viele Anwohner der Lüderitzstraße und des Nachtigalplatzes sind Angehörige der Jury, die die Namen zur Benennung auswählen?

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Antwort des Bezirksamtes am 05.04.2017
Der Prozess der Auswertung ist noch nicht abgeschlossen.

zu Frage 1

Unter den Zuschriften, die mit einer Adresse versehen sind, stammen 19 von An-wohnerInnen der Lüderitzstraße und 3 von AnwohnerInnen des Nachtigalplatzes.
zu Frage 2

Von den Zuschriften der Anwohner_Innen aus der Lüderitzstraße und des Nachtigal-platzes wurden zusammen 26 Namensvorschläge gemacht. Davon stammen 24 von Anwohner_Innen aus der Lüderitzstraße und 2 von Anwoh-ner_Innen des Nachtigalplatzes.

zu Frage 3

Die Jury besteht aus Einzelpersonen, die das Bezirksamt nach den Anforderungen des BVV-Beschlusses berufen hat. In diesem Beschluss werden Anwohner als Jury-Mitglieder nicht erwähnt. Trotzdem ist ein Anwohner in die Jury gebeten worden. Ein-zelpersonen meint, dass diese Personen persönlich entscheiden. Es wurden absicht-lich nicht Institutionen gebeten, Vertreter zu delegieren (Delegationsprinzip).

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